Was ist Gewaltenteilung? - Eine verständliche Erklärung

Darauf bezieht sich die Gewaltenteilung

Damit Ihnen einleuchtet, was unter Gewaltenteilung zu verstehen ist und warum sie sehr wichtig ist für eine gut funktionierende Demokratie, wurde das nachfolgende Schriftstück geschrieben.

• Damit eine Demokratie funktionieren kann, benötigen wir Regeln. Diese Regeln werden im Parlament von unseren Politikern, also den gewählten Volksvertretern, beschlossen. Man nennt diese staatliche Gewalt, die Legislative oder gesetzgebende Gewalt. Es ist die Aufgabe der Regierung eines demokratischen Landes dafür zu sorgen, dass durch vernünftige und gerechte Gesetze ein gutes Zusammenleben in der Demokratie gewährleistet wird.
• Wenn diese Gesetze beschlossen wurden, müssen sie auch durchgesetzt werden. Soll heißen, wenn beispielsweise eine Bußgelderhöhung per Gesetz beschlossen wurde, muss diese Bußgelderhöhung durch die Polizei durchgesetzt werden. Die Polizei ist in diesem Fall die ausführende Gewalt, auch Exekutive genannt. Außer der Polizei zählen auch noch Finanzämter oder Standesämter zur Exekutive. Alle Ämter, die im staatlichen Auftrag Gesetze beim Bürger durchsetzen, nennt man Exekutive.

Trennung der Gewalten ist wichtig für eine Demokratie

Exekutive und Legislative sind zwei wichtige Organe des Staates, die durch die Gewaltenteilung voneinander getrennt sein sollten. Da wir drei staatliche Gewalten haben, fehlt also noch eine. Gemeint ist die Judikative also die Gerichte.

• Die Arbeit der Gerichte sollte frei von irgendwelchen Zugriffen anderer Gewalten sein. Die Gerichte sollten sich an geltendes Recht halten und in diesem Sinne urteilen. Das ist die Voraussetzung, um gegebenenfalls auch einmal ein Urteil gegen eine andere staatliche Gewalt zu sprechen.

• Hierbei scheint es auf der Hand zu liegen, warum die Gewaltenteilung sein muss. Sollten alle drei Gewalten einmal in einer Hand vereinigt sein, könnte beispielsweise ein Diktator ein Gesetz gegen das eigene Volk erlassen und dieses durch Polizei oder Militär durchsetzen lassen, ohne dass ein Gericht einschreitet.

Es ist sehr wichtig, dass alle Bürger stets ein Auge darauf haben, dass die Gewaltenteilung eingehalten wird.